Zweckentfremdung

von Dr. Christian Naundorf

Mit der Vermietung von Ferien-Appartments und der Unterbringung von Flüchtlingen lässt sich u. U. sehr viel mehr Geld verdienen als mit langfristiger Vermietung an die Wohnbevölkerung. Das wissen die Akteure, das weiß auch der Staat, und deswegen gibt es auch Regulierungsversuche und -maßnahmen auf diesem Gebiet.

Dr. Naundorf beleuchtet hier

  • die öffentlich-rechtlichen
  • die wohnungseigentumsrechtlichen und
  • die zivilrechtlichen (wohnraum-mietrechtlichen)

Aspekte der Vermietung an schnell oder häufig wechselnde Benutzer/Bewohner in den betroffenen Regionen und erläutert die oft missverstandene erste obergerichtliche Entscheidung zu in jüngerer Zeit erlassenen Zweckentfremdungsverbots-Verordnungen, d. i. die für Berlin.

 

Naundorf, Dr. Christian: Zweckentfremdungsverbote.
Zugleich Besprechung von OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 06.04.2017 - 5 B 14.16, Dachverband Deutscher Immobilienverwalter (DDIV) aktuell 6/2017, S. 48 f. sowie Sonderheft "Verwaltungsbeirat 2017/18", S. 36 f.